• 152-XVIII/2011
• 166-XX/2011 
• 167-XX/2011 
• 167/1-XX/2011 
• 168-XX/2011
• 169-XX/2011
• 170-XX/2011 
• 171-XX/2011
• 172-XX/2011 
• 173-XX/2011

01.09.2011

Beschluss-Nummer: 152-XVIII/2011 

Der Kreistag beschließt:

Die Leistungen des Winterdienstes auf den Kreisstraßen des Weimarer Landes für die Winterperioden 2011/2012 und 2012/2013 werden an die

Fa. TSI Thüringer Straßenwartungs- und Instandhaltungsgesellschaft mbH & Co. KG

Wanderslebener Straße 15
99192 Apfelstädt

vergeben.

01.12.2011

 Beschluss-Nummer: 166-XX/2011

Der Kreistag beschließt:

                   Herr Silvio Hahn wird Aufsichtsratsmitglied (Arbeitnehmervertreter) der PVG mbH Apolda für Herrn Frank Thaeder.

Beschluss-Nummer: 167-XX/2011

Der Kreistag beschließt:

                   die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012, Stand 01.12.2011.

geändert durch Beschluss 176-XXI/2012

Beschluss-Nummer: 167/1-XX/2011

Der Kreistag beschließt:

                   den Finanzplan 2012, Stand 01.12.2011.

geändert durch Beschluss 176/1-XXI/2012

Beschluss-Nummer: 168-XX/2011

Der Kreistag beschließt:

Zur Vorbereitung und Durchführung der Landratswahl am 22. April 2012 und ggf. Stichwahl am 6. Mai 2012 im Kreis Weimarer Land wird

Herr Thomas Haubold

zum Wahlleiter berufen.

Beschluss-Nummer: 169-XX/2011 

Der Kreistag beschließt:

Zur Vorbereitung und Durchführung der Landratswahl am 22. April 2012 und ggf. Stichwahl am 6. Mai 2012 im Kreis Weimarer Land wird

Herr Stefan Hanßke

zum stellvertretenden Wahlleiter berufen.

Beschluss-Nummer: 170-XX/2011

Der Kreistag beschließt:

1. Der Kreistag des Kreises Weimarer Land unterstützt weiterhin die Arbeit des Lokalen Bündnisses für Familien im Weimarer Land.

2. Für die Umsetzung der Arbeit ist weiter die Lenkungsgruppe für das Lokale Bündnis für Familien im Kreis Weimarer Land zuständig.

In diese Lenkungsgruppe für das Lokale Bündnis entsenden folgende vier Ausschüsse des Kreistages des Kreises Weimarer Land jeweils einen Vertreter:

Ausschuss für Soziales und Gesundheit;

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport;

Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

sowie der Jugendhilfeausschuss.

Der Lenkungsgruppe gehören weiterhin vier Vertreter der Kreisverwaltung des Kreises Weimarer Land an. Diese sind:

der/die für den Sozialbereich zuständige Kreisbeigeordnete

der/die Gleichstellungsbeauftragte des Kreises Weimarer Land

der/die Amtsleiter(in) Sozialamt

der/die Amtsleiter(in) Jugendamt

Außerdem gehören vier externe Sachverständige der Lenkungsgruppe an. Diese sind:

ein/eine Vertreter(in) der vom Kreis geförderten Verbände der freien Wohlfahrtspflege

der/die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Apolda

der/die Leiter(in) des Jobcenters Weimarer Land

ein/e Vertreter/in aus der Elternschaft des Landkreises

3. Die Umsetzung der Projekte des Lokalen Bündnisses erfolgt in zwei Arbeitsgruppen (AG’s):

1. AG Familienbildung und Vernetzung

Diese ist insbesondere zuständig für die Durchführung des Projektes „Elternkurs vor Ort“, für die Organisation von „Familienbildungstagen“ sowie weiteren öffentlichen Präsentationen und

Veranstaltungen des Bündnisses sowie die Fortschreibung des „Online-Bildungskataloges“ und des „Sozialen Wegweisers“

2. AG Bürgerschaftliches Engagement und Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Diese ist insbesondere zuständig für die Betreuung und Fortentwicklung der Projekte „Familienpass“ sowie „Oma-Opa-Dienst“. Außerdem soll durch enge Kommunikation mit den lokalen Wirtschaftsunternehmen das Projekt „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ vorangetrieben werden und zu einer möglichst familienfreundlichen Unternehmenskultur im Weimarer Land beigetragen werden.

Die Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte der AGs können nach Bedarf durch die Lenkungsgruppe verändert und angepasst werden. Zu den Arbeitsgruppen sind interessierte Bürger jederzeit zur Mitarbeit eingeladen. Darüber hinaus soll auf die Erfahrungen aus der vorhandenen sozialen Infrastruktur zurückgegriffen werden und nach Bedarf Rat und Hilfe von Fachleuten hinzugezogen werden.

 

4. Die Lenkungsgruppe des Lokalen Bündnisses für Familien im Kreis Weimarer Land bestellt eine/einen Koordinator(in) ihrer Arbeit.

Beschluss-Nummer: 171-XX/2011

Der Kreistag beschließt:

Der Landrat als Vertreter des Kreises Weimarer Land in der Gesellschafterversammlung der EGW mbH möge den Geschäftsführer der EGW unwiderruflich verpflichten, nicht mit dem Bau eines Betriebshofes zu beginnen und Kredite dafür aufzunehmen.

Beschluss-Nummer: 172-XX/2011 

Der Kreistag beschließt:

Der Kreis Weimarer Land verkauft vom Grundbesitz in Schwerstedt, Flur 1,

Flst.Nr. 4/12 eine Teilfläche von ca. 493 m².

Beschluss-Nummer: 173-XX/2011

Der Kreistag beschließt

eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79200.71524 für folgende Zahlungen an die OVG Weimar mbH 

- 249.533 € Verlustausgleich aus dem Jahr 2010 auf der Grundlage des Dienstleistungsvertrages sowie

- 106.789 € aufgrund der Einnahmeminderung aus der Spaltung der VWG Sömmerda.

Münchberg                                                     KS

Landrat