| Satzung |
Der Kreistag beschloss mit Beschluss Nr. 257-XXIX/2002 vom 27.05.2002 die Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Kreises Weimarer Land, die dem Thüringer Landesverwaltungsamt vorgelegen hat und nachfolgend bekannt gegeben wird.
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag.
Beschluss-Nummer: 251-XXVIII/2002 Der Kreistag beschließt nach Thüringer Kommunalordnung § 27 Abs. 2 auf bindenden Vorschlag der PDS-Fraktion folgende Änderung in der Ausschussbesetzung: Frau Hildrun Riske wird anstelle von Herrn Maurice Thys stellvertretendes Mitglied im Kreisausschuss. Beschluss-Nummer: 252-XXVIII/2002 Der Kreistag beschließt den fortgeschriebenen Nahverkehrsplan des Kreises Weimarer Land für die Jahre 2002 bis 2006. Anlage: Nahverkehrsplan für die Jahre 2002 bis 2006 Die Anlage kann während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden. Beschluss-Nummer: 257-XXIX/2002 Der Kreistag beschließt die Nachtragshaushaltssatzung und Nachtrags- haushaltsplan 2002. Beschluss-Nummer: 258-XXIX/2002 Der Kreistag beschließt: Für die Jahre 2003 und 2004 wird die Verwaltung des Kreises Weimarer Land beauftragt, den so genannten Doppelhaushalt zu erarbeiten und dem Kreistag zur Beratung und Verabschiedung fristgerecht vorzulegen. Beschluss-Nummer: 259-XXIX/2002 Der Kreistag beschließt: Allen Mitgliedern des Kreistages wird Einsicht in das Organisationsmodell der Landkreise des Thüringischen Landkreistages gewährt. Beschluss-Nummer: 264-XXIX/2002 Der Kreistag beschließt, dass mit der Vorlage zur Beanstandung ebenfalls die Prüffrage vorgelegt wird, ob der Landrat in eigener Sache beanstanden durfte oder diese hätte einem gesetzlichen Vertreter übertragen müssen. Beschluss-Nummer: 267-XXX/2002 Der Kreistag beschließt: die folgenden Kürzungen der Linienkilometer in der Verwaltungsgesellschaft des ÖPNV Sömmerda und Weimar mbH um 15.207,0 Fahrplankilometer laut Anlage. Die Anlage kann während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden. Beschluss-Nummer: 268-XXX/2002 Der Kreistag beschließt: 1. Das Mitglied des Kreistages, Frau Heidemarie Ellmer, wird als Stellvertreterin für das ordentliche Mitglied, Herrn Dietmar Eiserbeck, in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss gewählt. 2. Das Mitglied des Kreistages, Frau Christiane Schmidt-Rose, wird als Mitglied für Herrn Michael Müller in den Kreisausschuss gewählt. 3. Das Mitglied des Kreistages, Frau Heidemarie Ellmer, wird als Stellvertreterin für das ordentliche Mitglied Christiane Schmidt-Rose in den Kreisausschuss gewählt. 4. Das Mitglied des Kreistages, Herr Volker Heerdegen, wird als Mitglied für Herrn Michael Müller in den Finanzausschuss gewählt. Beschluss-Nummer: 269-XXX/2002 Der Kreistag beschließt: Das Mitglied des Kreistages, Herr Hermann-Josef Schmitt, wird als Mitglied für Herrn Michael Müller in die Betriebskommission des Robert-Koch-Krankenhauses gewählt. Beschluss-Nummer: 270-XXX/2002 Der Kreistag beschließt: Das Mitglied des Kreistages, Herr Mike Mohring, wird für Herrn Michael Müller in den Verwaltungsrat der Sparkasse Weimar gewählt. Beschluss-Nummer: 271-XXX/2002 (ergänzt mit Beschluss 339-XXXIX/03 und Beschluss 348-XL/03) Der Kreistag beschließt: Der Kreistag des Kreises Weimarer Land stimmt einer Änderung des Kreisgebietes durch eine beabsichtigte Vereinbarung i. S. § 9 Abs. 2 ThürKO zwischen der kreisangehörigen Gemeinde Großschwabhausen und der kreisfreien Stadt Jena zu. Mit der o.g. Vereinbarung beabsichtigt die Gemeinde Großschwabhausen, an die Stadt Jena folgende gemeindebelegenen Grundstücke zu übertragen: Gemarkung Großschwabhausen, Flur 6
Der Kreistag bestätigt damit den Willen zur Anerkennung der sich daraus verändernden Kreisgrenze zwischen dem Kreis Weimarer Land und der kreisfreien Stadt Jena. Beschluss-Nummer: 272-XXX/2002 Der Kreistag beschließt: Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die Zusammenarbeit mit der Stadt Erfurt hinsichtlich der Restabfallbehandlung ab 01.06.2005 zu favorisieren und dem Kreistag unter Einbeziehung des Fachausschusses bis zum 10.08.2002 eine verhandelte Zweckvereinbarung zur Beschlussfassung vorzulegen. Beschluss-Nummer: 277-XXX/2002 (aufgehoben) Der Kreistag beschließt: den Anwalts-Vergleich vom 11.06.2002 mit der Vitarium Thüringer Land GmbH & Co. KG. Anlage: Vergleichsvorschlag Anwalts-Vergleich Stand: 11.06.2002 Die Anlage kann während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden. Münchberg KS Landrat In nichtöffentlicher Sitzung am 27.05.2002 und 17.06.2002 wurden mit Beschluss Nr. 261 bis 263-XXIX/2002 der Kauf von 2 Grundstücken, der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages beschlossen, die Jahresabschlüsse 1996 – 1999 des Robert-Koch-Krankenhauses festgestellt, mit Beschluss-Nr. 273 bis 276-XXX/2002 wurden Bauleistungen vergeben sowie der Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2001 für das Robert-Koch-Krankenhaus bestellt. |
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