Beschluss-Nummer: 316-XXXVII/2008
Der Kreistag wählt:
In der Eigenbetriebssatzung des Kreises Weimarer Land für den Eigenbetrieb
"Kreiswerke
Weimarer Land" vom 18.09.2008 wird im § 2 - Name des Eigenbetriebes,
Stammkapital,
Organe - ein neuer Absatz 3 wie folgt eingefügt:"(3) Das Stammkapital des
Eigenbetriebes beträgt 26.000,00 €"
Bisheriger Absatz 3 wird Absatz 4.
Beschluss-Nummer: 317-XXXVII/2008
Der Kreistag wählt:
Herrn Lothar Stark, 99438 Bad Berka, OT
Tannroda, Marktstr. 2
als Vertrauensperson für den Amtsgerichtsbezirk Weimar.
Beschluss-Nummer: 318-XXXVII/2008
Der Kreistag beschließt:
Der Jahresabschluss zum 31.12.2006 des
Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt.
Beschluss-Nummer: 324-XXXVIII/2008
Der Kreistag beschließt:
eine überplanmäßige
Ausgabe in der Haushaltsstelle 88000.50000 in Höhe von 100.000 €
für den Umbau
der 1. Etage in der Immobilie Stobraer Str. 2 (ehemalige Innere Klinik) in
99510
Apolda.
Beschluss-Nummer: 325-XXXVIII/2008
Der Kreistag beschließt:
1. Die Kreisstraße K 310 vom Abzweig der
Bundesstraße B 87 in der Stadt Kranichfeld
(Rittersdorfer Straße) bis zum
Abzweig Körnerstraße in der Gemeinde Rittersdorf –
Streckenlänge: 4,414 km – zur
Landesstraße L 1052 wird aufgestuft.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, das
notwendige Verwaltungsverfahren entsprechend
Thüringer Straßengesetz
einzuleiten.
Beschluss-Nummer: 326-XXXVIII/2008
Der Kreistag beschließt:
die Übernahme einer Bürgschaft für die PVG mbH
Apolda (Zeitraum 5 Jahre) zur
Besicherung von Fördermitteln des Freistaates
Thüringen, Landesamt für Bau und
Verkehr, in Höhe von
50 T€ zum Kauf eines Midibusses.
Beschluss-Nummer: 327-XXXVIII/2008
Der Kreistag beschließt:
den Erwerb der Vertragsarztzulassungen in den
Fachrichtungen
· Gynäkologie,
· Chirurgie,
· Allgemeinmedizin.
Beschluss-Nummer: 330-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009
Stand: 27.11.2008
Beschluss-Nummer: 330/1-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
den Finanzplan 2009
Stand: 27.11.2008
Beschluss-Nummer: 331-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
1. Der Kreis Weimarer Land führt gemeinsam mit der Kreisstadt Apolda und der Wirtschafts-
förder-Vereinigung Apolda e.V. von 2009 bis 2011 den APOLDA EUROPEAN DESIGN
AWARD 2011 durch.
Der Landrat wird ermächtigt, eine entsprechende Rahmenvereinbarung mit den Partnern
abzuschließen und die Schirmherrschaft des Projektes dem Thüringer Minister für
Wirtschaft, Technologie und Arbeit anzutragen.
2. Zur finanziellen Absicherung des in der Anlage
aufgeführten Grobkosten- und Finanzie-
rungskonzeptes stellt der Kreis Weimarer
Land im Jahre 2009 20.000 €, im Jahre 2010
25.000 € und im Jahre 2011 30.000
€ zur Verfügung. Die von den Veranstaltern zu bildende
Arbeitsgruppe hat neben
den Mitteln der Veranstalter weitere erforderliche Mittel durch
Fördermittel des
Freistaates Thüringen, Spenden und Sponsormittel einzuwerben. Das
Grobkosten-
und Finanzierungskonzept ist von der Arbeitsgruppe ständig fortzuschreiben
und
zu präzisieren.
Beschluss-Nummer: 332-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
Der Kreis Weimarer Land verkauft seine Anteile an der
Verwaltungsgesellschaft des ÖPNV
Sömmerda und Weimar mbH, 99427 Weimar,
Mattstedter Weiden 1 A, an den Landkreis
Sömmerda unter dem Vorbehalt, dass die
dem Kreis Weimarer Land zuzusprechenden
Konzessionen an die
Omnibusverkehrsgesellschaft Weimar mbH, 99423 Weimar, Wallen-
dorfer Str. 27,
übergeben werden.
Im Zug um Zug-Geschäft soll die Omnibusverkehrsgesellschaft
Weimar mbH dafür der Ver-
waltungsgesellschaft des ÖPNV Sömmerda und Weimar mbH
eine Betriebsführerschaft in
Form eines Dienstleistungsvertrages erteilen.
Beschluss-Nummer: 333-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
In der Eigenbetriebssatzung des Kreises Weimarer Land für den Eigenbetrieb
"Kreiswerke"
Weimarer Land vom 18.09.2008 erhält der $ 3 Absatz 1, vorletzter Anstrich
folgende neue
Fassung
- Aufnahme von Einzelkrediten sowie den Abschluss sonstiger Rechtsgeschäfte,
die einer Aufnahme von Krediten wirtschaftlich gleich kommen, soweit sie
den Betrag
von 25.000 € nicht überschreiten, ...
Beschluss-Nummer: 334-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
die Bestellung nachfolgender
Kreistagsmitglieder als Mitglieder für den Werksausschuss
der Kreiswerke
Weimarer Land:
Herr Jens Baumbach,
Herr Johannes Hertwig,
Frau Christiane Schmidt-Rose,
Herr Jürgen Vogel,
Herr Andreas Schuster,
Herr Jürgen Krämer und
Herr Lothar Möller.
Beschluss-Nummer: 336-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
die Bestellung von nachfolgend aufgeführten
Aufsichtsratsmitgliedern
für die MVZ Apolda GmbH:
Herr Sören Rost,
Herr Hermann-Josef Schmitt,
Herr Hans-Jürgen Häfner,
Frau Sigrun Heimbürge.
Beschluss-Nummer: 337-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
die Auszahlung des im Gesellschaftsvertrag der
Omnibusverkehrsgesellschaft Weimar mbH
(OVG)
festgelegten Nachschusses von
insgesamt 50 T€ für die in den Jahren 2004 und
2006 entstandenen
Verluste als
überplanmäßige Ausgabe.
Beschluss-Nummer: 338-XXXIX/2008
Der Kreistag beschließt:
Der Kreis Weimarer Land hebt den Erbbauvertrag UR-Nr. M
1342/2001 vom 17.12.2001
mit dem Lebenshilfewerk Weimar / Apolda e.V. auf und
verkauft den Grundbesitz in
Mechelroda, Flur 1, Flst.Nr. 33/25 mit einer Größe
von 17.403 m².
Der Kreis Weimarer Land stimmt der Eintragung einer
Grundschuld vor Eigentumsüber-
gang zu.
Münchberg KS
Landrat
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