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Beschlüsse der XL. Sitzung der Kreistages vom 12.02.2009

Beschluss-Nummer: 341-XL/2009 (geändert mit Beschluss 31-II/09)
Der Kreistag beschließt:
     
den Nahverkehrsplan des Kreises Weimarer Land für die Jahre 2008 bis 2013.

 

Beschluss-Nummer: 342-XL/2009
Der Kreistag beschließt:     

Dem Aufsichtsrat der OVG wird empfohlen, dem Geschäftsführer der Gesellschaft den Auftrag zu erteilen, dem Kreistag eine detaillierte Planung vorzulegen, wie der ÖPNV im Kreis Weimarer Land zukünftig zu organisieren sein kann. Dabei ist insbesondere eine angemessene Beteiligung der privaten Busunternehmen, die im Kreisgebiet ansässig sind, zu berücksichtigen. Weiterhin mögen dabei die Fusionierung der OVG mit der PVG zu einer kreiseinheitlichen Gesellschaft unter dem Dach der Kreiswerke vorgezeichnet werden.

Diese Planung ist bis zum 31.03.2009 dem Aufsichtsrat der OVG vorzulegen.


Beschluss-Nummer: 343-XL/2009
Der Kreistag beschließt:    

Zum Landkreiswahlleiter für die Vorbereitung und Durchführung

              der Kommunalwahl 2009 wird Herr Stefan Hanßke bestellt.

              Zum stellvertretenden Landkreiswahlleiter für die Vorbereitung und
              Durchführung der Kommunalwahl 2009 wird Herr Thomas Haubold bestellt.

 

Beschluss-Nummer: 344-XL/2009
Der Kreistag beschließt:

Der Kreis Weimarer Land verkauft den Grundbesitz in 99510 Apolda, Robert-Koch-Str. 7 - 9, Gemarkung Apolda, Flur 2, Flurstück Nr. 710/5 mit 423 m².

Der Kreis Weimarer Land stimmt der Eintragung einer Grundschuld vor Eigentumsübergang zu.

 

Beschluss-Nummer: 345-XL/2009
Der Kreistag beschließt:
 

  1. Die Kreditbelastung des Seniorenheimes Tannroda wird in Form einer Auszahlung in Höhe von rund 180 T€ pro Jahr an den Eigenbetrieb,für 2009 befristet bis zum Ende der Zinsbindung Ende 2011, übernommen. 

  2. Für 2009 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 180 T€ beschlossen.
    Die Deckung erfolgt über eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.

  3. Die Mittel für 2010/2011 werden in die Haushaltspläne eingestellt.


Beschluss-Nummer: 346-XL/2009
Der Kreistag beschließt:

  1. der Jahresabschluss zum 31.12.2007 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt und
  2. die Betriebsleitung wird für die Jahre 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007 entlastet


Beschluss-Nummer: 347-XL/2009
Der Kreistag beschließt:

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 des Seniorenheimes
Tannroda wird die Fa.

MÄHLER & GROTHE GMBH M & G
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Lüdenscheid – Erfurt
Gotthardtstraße 18/19
99084 Erfurt

beauftragt.

 




Münchberg       KS
Landrat


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