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Beschlüsse der XVII. Sitzung des Kreistages vom 12.05.2001

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag.

Der Kreistag beschloss mit Beschluss-Nummer: 156-XVII/2001 und 157-XVII/2001 vom 12.05.2001 die Satzung für den Behindertenbeirat des Kreises Weimarer Land und die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Weimarer Land, die dem Thüringer Landesverwaltungsamt vorgelegt wurden und nach Eingangsbestätigung entsprechend bekanntgegeben werden.

Mit Beschluss-Nummer: 151-XVII/2001, 152-XVII/2001 und 153-XVII/2001 genehmigte der Kreistag am 12.05.2001 die Niederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kreistages vom 17.03.2001 und 29.03.2001.

Beschluss-Nummer: 154-XVII/2001
Der Kreistag beschließt:
die Aufnahme nachstehender 14 Bewerberinnen und Bewerber (Anlage) in die Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Weimar.

Anlage zum Beschluss-Nr.: 154-XVII/2001
Vorschlagsliste der Bewerberinnen und Bewerber für das Amt einer ehrenamtlichen Richterin oder eines ehrenamtlichen Richters:

  • Ernst Kühnhausen, Ottstedt a. B. 36 JA - Stimmen
  • Anita, Rosenberger, Neumark 36 JA - Stimmen
  • Heidemarie Schachtschabe, Willerstedt 33 JA - Stimmen
  • Thomas Seifert, Apolda 34 JA - Stimmen
  • Barbara Ratz, Daasdorf a. B. 34 JA - Stimmen
  • Liane Lärm, Apolda 33 JA - Stimmen
  • Andreas Möllmann, Buttelstedt 33 JA - Stimmen
  • Rosel Schirrmeister, Nermsdorf 35 JA - Stimmen
  • Heinz Ebert, Apolda 32 JA - Stimmen
  • Lothar Rabanus, Apolda 35 JA - Stimmen
  • Christel Klink, Apolda 35 JA - Stimmen
  • Walter Götze, Sachsenhausen 34 JA - Stimmen
  • Ingrid Kellner, Oßmannstedt 36 JA - Stimmen
  • Renate Lorber, Mönchenholzhausen 34 JA - Stimmen
Beschluss-Nummer: 155-XVII/2001
Der Kreistag beschließt
die Aufhebung folgender Sperrvermerke im Haushaltsplan 2001:

Objekt Haushaltsstelle Sperrvermerk (DM)
Grundschule Bad Sulza 21005.94000 150.000
Grundschule Isseroda 21014.94000 250.000
  21014.94050 15.000
Grundschule Mellingen 21018.94000 100.000
  21018.94050 20.000
Grundschule Tannroda 21026.94000
21026.94050 		85.000
8.000
Grundschule Wormstedt 21029.94000 75.000
Berufsschule Schwerstedt,
Objekt Apolda 		24000.94050 15.000
Berufsschule Apolda/Weimar
(Internat) 		24310.94000
24310.94050 		270.000
15.000
Schullandheim Hayn 29231.93500 3.500


Beschluss-Nummer: 156-XVII/2001
Der Kreistag beschließt die Satzung für den Behindertenbeirat des Kreises Weimarer Land.

Beschluss-Nummer: 157-XVII/2001
Der Kreistag beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Weimarer Land.

Beschluss-Nummer: 158-XVII/2001
Der Kreistag beschließt:
1. Die Jahresrechnung 1997 wird festgestellt.
2. Dem Landrat wird Entlastung für das Haushaltsjahr 1997 erteilt.

Beschluss-Nummer: 159-XVII/2001
Der Kreistag beschließt:
Der Landrat wird beauftragt, die Rückabwicklung des Verkaufs des „Eulensteinschen Hauses“ vom Landkreis Weimar an den Eigentümer zu prüfen.

Beschluss-Nummer: 160-XVII/2001
Der Kreistag beschließt nach Thüringer Kommunalordnung § 27 Abs. 2 auf bindenden Vorschlag der CDU-Fraktion nachstehende Änderung der Ausschussbesetzung:

als Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses wird Herr Dietmar Eiserbeck für das bisherige Mitglied Frau Christine Lieberknecht benannt,

als Stellvertreter für Herrn Mike Mohring im Jugendhilfeausschuss wird Herr Dietmar Eiserbeck für das bisherige stellvertretende Mitglied Frau Christine Lieberknecht benannt.

In nichtöffentlicher Sitzung am 12.05.2001 wurden mit Beschluss Nr. 161-XVII/2001 die Vergabe der Bauleistungen zum Bau der Basisabdichtung II. Erweiterungsabschnitt und Bau einer temporären Zwischenabdichtung Altteil/II. Bauabschnitt Neuteil auf der Deponie „Küchelgrube“ Apolda beschlossen und mit Nr. 162-XVII/2001 ein Beschluss zum Tausch von Grundstücken gefaßt.

Münchberg       KS
Landrat

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