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Beschlüsse der II. Sitzung der Kreistages vom 17.09.2009

 

Beschluss-Nummer: 20-II/2009 (PVG neu mit 70-VII/10)

Der Kreistag beschließt die Besetzung der nachfolgend aufgeführten Aufsichtsratsmandate:

PVG mbH Apolda (ungültig, Neubesetzung siehe Beschluß 70-VII/10 vom 22.04.2010
und ergänzt durch Beschluss 95-X/2010)

Herr Johannes Hertwig
Herr Jürgen Vogel
Herr Gerd Weigend
Herr Dr. Wolfgang Prabel
Herr Jörg Hammer
Herr Stefan Zimmermann
Frau Hannelore Vent
Frau Gabriele Opitz

OVG Weimar mbH
Herr Jürgen Vogel
Herr Gerd Weigend
Herr Lothar Möller
Frau Hannelore Vent
Herr Gerhard Müller

EGW mbH
Herr Jürgen Vogel
Herr Otto Ritzel
Herr Helmut Zenker
Frau Kathrin Hofmann 

Robert-Koch-Krankenhaus Apolda GmbH
Herr Johannes Hertwig
Herr Klaus Lutterberg
Herr Thomas Schinzel
Herr Wolfgang Hoppe
Herr Hans-Jürgen Häfner
Frau Constanze Kubitz
Herr Michael Gröber – externer Sachverständiger
1 Personalratsmitglied

MVZ Apolda GmbH
Herr Dr. Christian Brändel
Herr Hermann-Josef Schmitt
Herr Jörg Hammer
Herr Hans-Jürgen Häfner

Klinik-Servicegesellschaft Apolda mbH
Herr Dr. Christian Brändel
Herr Hermann-Josef Schmitt
Herr Jens Werner
Herr Dirk Schütze
Frau Kerstin Törpel

 

Beschluss-Nummer: 22-II/2009
Der Kreistag beschließt die Bestellung der nachfolgenden Mitglieder im Werksausschuss der
Kreiswerke Weimarer Land:

Herr Jürgen Vogel
Frau Christiane Schmidt-Rose
Herr Thomas Gottweiss
Herr Otto Ritzel
Herr Lothar Möller
Herr Jürgen Krämer
Herr Stefan Wogawa
 

Beschluss-Nummer: 23-II/2009 (geändert mit Beschluss 48-IV/09)
Der Kreistag beschließt die Bestellung von 5 Verbandsräten und deren Stellvertreter der Sparkasse Mittelthüringen:

Verbandsrat
Stellvertreter
Herr Mike Mohring
Herr Dr. Christian Brändel
Frau Christiane Schmidt-Rose
Herr Jürgen Vogel
Frau Hildrun Riske
Herr Rüdiger Eisenbrand
Herr Jürgen Krämer
Frau Kathrin Hofmann
Herr Klaus Dinor
Herr Stefan Wogawa

Beschluss-Nummer: 24-II/2009
Der Kreistag beschließt die Entsendung von

Herrn Andreas Schiller,
Herrn Thomas Gottweiss und
Herrn Rüdiger Eisenbrand

als Verbandsräte für die Musikschule „Ottmar Gerster“
 

Beschluss-Nummer: 25-II/2009
Der Kreistag bestellt auf Vorschlag der Fraktionen folgende Kreistagsmitglieder für den Regionalbeirat der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Region Erfurt-Weimar-Jena“:

Frau Christiane Schmidt-Rose

Herr Fred Menge

Herr Johannes Hertwig

Herr Jörg Hammer

Herr Jürgen Krämer

Stefan Wogawa

Beschluss-Nummer: 26-II/2009
Der Kreistag beschließt auf bindenden Vorschlag der SPD-Fraktion:

Herr Dirk Schütze wird für Frau Kathrin Hofmann Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und
Soziales.

Herr Axel Mehle wird für Herrn Klaus-Dieter Kellner Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.
Herr Klaus-Dieter Kellner wird Stellvertreter für Herrn Axel Mehle im Rechnungsprüfungs-
ausschuss.

Beschluss-Nummer: 27-II/2009
Der Kreistag wählt auf der Grundlage des § 3 der Satzung des Behindertenbeirates des
Kreises Weimarer Land 10 Mitglieder und deren Stellvertreter:

Mitglied Stellvertreter/in Besetzt durch:
Herr Horst-Dieter Eckartsberg Herr Dr. Christian Brändel CDU-Fraktion
Herr Horst Uschmann Herr Klaus Lutterberg CDU-Fraktion
Herr Otto Ritzel Herr Ralf Lindner CDU-Fraktion
Björn Duschek Petra Hörig Fraktion FWW
Herr Wolfgang Pawlitta Frau Monika Mittermeier SPD-Fraktion
Frau Kerstin Törpel Herr Klaus Dinor Fraktion DIE LINKE.
Frau Barbara Petsch
(Selbsthilfegruppen)
Frau Evelin Both
(LV f. Menschen m. Behin-
derung)
Selbsthilfegruppenbeirat/Liga
der freien Wohlfahrtspflege
Frau Regina Cheno-
Eichentopf
(DRK Kreisverband)
Frau Monika Richter
(Diakonie Apolda)
Selbsthilfegruppenbeirat/Liga
der freien Wohlfahrtspflege
Frau Anita Diener
(Selbsthilfebruppen)
Herr Gerd Hartmann
(Selbsthilfegruppen)
Selbsthilfegruppenbeirat/Liga
der freien Wohlfahrtspflege
Frau Heike Buchhorn
(Kreisgruppe d. Paritätischen
Thüringens)
Frau Christel Heinki
(Selbsthilfegruppen)
Selbsthilfegruppenbeirat/Liga
der freien Wohlfahrtspflege

 


Beschluss-Nummer: 28-II/2009 (geändert mit Beschluss 56-V/10)
Der Kreistag wählt auf der Grundlage des § 5 der Satzung für den Seniorenbeirat nachste-
hende stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter wählen:

Mitglied Stellvertreter/in Besetzt durch:
Herr Helmut Köhler Herr Helmut Schwartze CDU-Fraktion
Herr Erich Schorcht Herr Heinrich Schleicher CDU-Fraktion
Herr Walter Götze Herr Bernd Schröder CDU-Fraktion
Herr Ehrhardt Blochberger Herr Bernd Unbescheid Fraktion FWW
Frau Monika Mittermeier Herr Wolfgang Pawlitta SPD-Fraktion
Herr Klaus Dinor Frau Kerstin Törpel Fraktion DIE LINKE.
Herr Gerhard Rottleb
(Aktiver Senior)
Frau Rosemarie Wilhelm
(Volkssolidarität)
Träger der freien Wohlfahrts-
hilfe, Ortschaftsräte, aktiven
Seniorengruppen
Frau Hilda Mai
(Aktive Seniorin)
Herr Anton Liebsch
(Seniorenverband d. Be-
hind./Ruhest./ Hinterbliebenen)
Träger der freien Wohlfahrts-
hilfe, Ortschaftsräte, aktiven
Seniorengruppen
Herr Georg Pfotenhauer
(Landsenioren Altkreis
Apolda)
Frau Evelin Both
(LV f. Menschen m.
Behinderung in Thüringen e.
V.)
Träger der freien Wohlfahrts-
hilfe, Ortschaftsräte, aktiven
Seniorengruppen
Frau Ute Pauly
(Diakonie Apolda)
Frau Regina Cheno-
Eichentopf
(DRK Kreisverband Apolda)
Träger der freien Wohlfahrts-
hilfe, Ortschaftsräte, aktiven
Seniorengruppen


Beschluss-Nummer: 29-II/2009
Der Kreistag beschließt

die Satzung des Kreises Weimarer Land über Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des
Rettungsdienstbereichsbeirates.
 

Beschluss-Nummer: 30-II/2009
Der Kreistag beschließt:


Der Kreis Weimarer Land wird wieder Mitglied der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für
Verwaltungsmanagement (KGSt).

Beschluss-Nummer: 31-II/2009
Der Kreistag beschließt

die Änderungen und Aktualisierungen des Nahverkehrsplanes 2008 bis 2013 (Kreistagsbe-
schluss Nr.: 341-XL/2009 vom 12.02.2009) in den folgenden Punkten

- Pkt. 3.2 Seiten 8,9
- Pkt. 4.5.1 Seiten 38 bis 40
- Pkt. 4.5.2 Seiten 41
- Pkt 5.9 Seite 49
- Pkt. 6 Seite 50
- Pkt. 7 Seiten 54 bis 56.


Beschluss-Nummer: 32-II/2009

Der Kreistag beschließt:

1. Der Jahresabschluss 2003 des Erdstofflagers Küchelgrube wird festgestellt.
2. Die Betriebsleitung wird für 2003 entlastet.


Beschluss-Nummer: 33-II/2009

Der Kreistag beschließt:

1. Der Jahresabschluss 2004 des Erdstofflagers Küchelgrube wird festgestellt.
2. Die Betriebsleitung wird für 2004 entlastet.

Beschluss-Nummer: 34-II/2009

Der Kreistag beschließt:

1. Der Jahresabschluss 2005 des Erdstofflagers Küchelgrube wird festgestellt.
2. Die Betriebsleitung wird für 2005 entlastet.

Beschluss-Nummer: 35-II/2009

Der Kreistag beschließt:

1. Der Jahresabschluss 2006 des Erdstofflagers Küchelgrube wird festgestellt.
2. Die Betriebsleitung wird für 2006 entlastet.

Beschluss-Nummer: 36-II/2009

Der Kreistag wolle beschließen:

1. Der Jahresabschluss 2007 des Erdstofflagers Küchelgrube wird festgestellt.
2. Die Betriebsleitung wird für 2007 entlastet.

Beschluss-Nummer: 37-II/2009

Der Kreistag beschließt:

1. Der Jahresabschluss zum 31.01.2008 des Erdstofflagers Küchelgrube wird festgestellt.
2. Die Betriebsleitung wird zum 31.01.2008 entlastet.


Münchberg       KS
Landrat


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