• 52-V/2010
• 53-V/2010
• 54-V/2010
• 55-V/2010
• 56-V/2010
• 57-V/2010
  

Beschluss-Nummer: 52-V/2010

Der Kreistag beschließt:

1.         Die Jahresrechnung 2006 wird festgestellt.

2.         Dem Landrat wird Entlastung für das Haushaltsjahr 2006 erteilt.

Beschluss-Nummer: 53-V/2010

Der Kreistag beschließt:

1.         Die Jahresrechnung 2007 wird festgestellt.

2.         Dem Landrat wird Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 erteilt.

Beschluss-Nummer: 54-V/2010

Der Kreistag beschließt

        1.  den im § 1 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag des Verwaltungs-
             haushaltes von 90.209.530 € um 1.653.030 € auf 91.862.560 € zu erhöhen und
             des Vermögenshaushaltes von 22.865.810 um 59.040 € auf 22.806.770 € zu
             reduzieren.

        2.  den in § 2 der Haushaltssatzung vorgesehenen Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen
             für Investitionen
             und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 10.708.970 € um 1.712.070 € auf
             die von der Rechtsaufsicht genehmigten 8.996.900 € zu reduzieren.

Beschluss-Nummer: 55-V/2010

Der Kreistag beschließt auf bindenden Vorschlag der CDU-Fraktion folgende Nachbese-
tzungen in den Ausschüssen:

1.         Das Mitglied des Kreistages, Herr Gerd Weigend, wird als Mitglied für Frau
            Christine Lieberknecht in den Gesundheits- und Sozialausschuss berufen.

2.         Das Mitglied des Kreistages, Herr Gerd Weigend, wird als Mitglied für Frau
            Christine Lieberknecht in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen.

3.         Das Mitglied des Kreistages, Herr Gerd Weigend, wird als stellvertretendes
            Mitglied von Herrn Johannes Hertwig für Frau Christine Lieberknecht in den
            Bau- und Vergabeausschuss berufen.

4.         Das Mitglied des Kreistages, Frau Petra Fischer, wird als Mitglied für Herrn
            Hubert Lindner in den Bau- und Vergabeausschuss berufen.

Das Mitglied des Kreistages, Frau Petra Fischer, wird als stellvertretendes Mitglied von Herrn
Otto Ritzel für Herrn Hubert Lindner in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport berufen.

Beschluss-Nummer: 56-V/2010

Der Kreistag wählt auf der Grundlage des § 3 der Satzung des Behindertenbeirates des Kreises
Weimarer Land

            Frau Heike Eicher als stellvertretendes Mitglied von Herrn Otto Ritzel für Herrn Ralf
            Lindner in den Behindertenbeirat.

Beschluss-Nummer: 57-V/2010

Der Kreistag beschließt:

1.         Der Kreis Weimarer Land als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs
beschließt entsprechend Art. 3 und 5 der EU – VO 1370/2007 die Direktvergabe von
Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Weimarer Land an
die Personenverkehrsgesellschaft Apolda mbH.

2.         Der Umfang der Verkehrsleistungen wird mittels eines öffentlichen Dienstleistungs-
vertrages (Anlage zur Vorlage 9/2010) definiert, welcher zwischen dem Kreis
Weimarer Land und der Personenverkehrsgesellschaft Apolda mbH geschlossen
wird. Die Laufzeit des Vertrages beginnt am 06.09.2010.

Münchberg                                                                            KS

Landrat