| Beschlüsse der VII. Sitzung des Kreistages vom 27.01.2005 |
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Beschluss-Nummer: 49-VII/2005 Der Kreistag beschließt: die beiliegenden Kürzungen von Bedienungen im Bereich der Verwaltungsgesellschaft des ÖPNV Sömmerda und Weimar. Anlage: Vorschläge von Linienkürzungen Beschluss-Nummer: 50-VII/2005 Der Kreistag beschließt: dem Beschluss F – 2/2004 (Anlage 1) der Kernarbeitsgruppe Verbundtarif Mittelthüringen wird zugestimmt. Anlage 1: Beschluss F – 2/2004 (Die Anlagen können während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden.) Beschluss-Nummer: 52-VII/2005 (aufgehoben) Der Kreistag beschließt, dass der Mietvertrag (Kreiseigene Immobilie – Stobraer Str. 2) vorzulegen ist, bevor eine Zustimmung des Kreistages erfolgt. Beschluss-Nummer: 56-VII/2005 Der Kreistag beschließt: 1. auf bindenden Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Lothar Stark als Mitglied für Frau Christine Lieberknecht in den Finanzausschuss. 2. auf bindenden Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Lothar Stark als stellvertretendes Mitglied für Herrn Klaus Lutterberg in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz sowie Landwirtschaft. 3. auf bindenden Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Lothar Stark als Mitglied für Frau Christine Lieberknecht in den Rechnungsprüfungsausschuss. 4. die Bestellung des Herrn Lothar Stark als Aufsichtsratsmitglied für Frau Christine Lieberknecht in die Verwaltungsgesellschaft des ÖPNV Sömmerda und Weimar. 5. die Bestellung des Herr Lothar Stark als Mitglied für Frau Christine Lieberknecht in die Betriebskommission des Seniorenheimes Tannroda. Beschluss-Nummer: 57-VII/2005 Der Kreistag beschließt unter dem Vorbehalt der Zustimmungsfähigkeit: Das Robert-Koch-Krankenhaus Apolda beteiligt sich im Rahmen einer thüringenweiten Hilfsaktion am Wiederaufbau der Geburts- und Babyklinik in Galle / Sri Lanka mit einer Sachspende von 10.000,00 € und gebrauchten Ausstattungsgütern. Im ersten Schritt werden 5.000,00 € für wichtiges Medizin- und Verbrauchsmaterial (Antibiotika, Infusionen, Babynahrung, Einwegmaterial, usw.) zur Verfügung gestellt. Beschluss-Nummer: 58-VII/2005 Der Kreistag beschließt, gegen das Teilurteil des Landgerichts Erfurt, verkündet am 14.01.2005, unter dem Aktenzeichen 10 O 487/04, des Inhalts, dass eine Miete von 183.000,00 € zu zahlen ist und das bis zum 30.09.2005 eine Quadratmetermiete von 6,66 DM/qm zahlbar ist, fristwahrende Berufung einzulegen. Es soll über die Berufung nach Vorlage des Mietvertrages, des Gutachtens des Herrn Vettermann und des Entwurfs der Berufungsbegründung durch den Kreistag endgültig entschieden werden. Beschluss-Nummer: 59-VII/2005 Der Kreistag beschließt die Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Regelschule Blankenhain, Neubau Schulsporthalle, an die Fa. Elektro-Glaser Taubacher Straße 16 99441 Mellingen zum geprüften Angebotspreis von 61.887,03 €. Beschluss- Nummer: 60-VII/2005 Der Kreistag beschließt den Auftrag zur Vergabe der Bauleistung Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen für die Regelschule Blankenhain, Neubau Schulsporthalle, an die Fa. INfUM GmbH Bahnhofstraße 13 07336 Könitz zum Angebotspreis von 66.784,91 € zu vergeben. Beschluss-Nummer: 61-VII/2005 Der Kreistag beschließt die Vergabe der Bauleistung Wärmeversorgungsanlagen für die Regelschule Blankenhain, Neubau Schulsporthalle, an die Fa. Siegfried Rauch & Co. GmbH Apoldaer Straße 44 99510 Pfiffelbach zum geprüften Angebotspreis von 53.281,11 €. Beschluss-Nummer: 62-VII/2005 Der Kreistag beschließt: Der Kreistag Weimarer Land stimmt der Änderung des Gegenstandes des Unternehmens der Verwaltungsgesellschaft des ÖPNV Sömmerda und Weimar mbH gemäß Gesellschafterbeschluss 2/2004 vom 06.12.2004 zu. Münchberg KS Landrat |
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