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Bauliche Anlagen an, in oder über Gewässern

Gemäß §79 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) bedürfen bauliche Anlagen an, in oder über Gewässern der Genehmigung durch die Wasserbehörde.
Im Falle von Gewässern erster Ordnung (im Kreis Weimarer Land sind dies nur die Ilm und die Saale) ist die obere Wasserbehörde zuständig. Für die sonstigen Gewässer zweiter Ordnung ist die untere Wasserbehörde zuständige Genehmigungsbehörde. Die Genehmigung nach §79 ThürWG kann ersetzt werden durch andere öffentlich- rechtliche Entscheidungen (z.B. Baugenehmigung), sofern diese im Einvernehmen mit der Wasserbehörde ergehen.

Gewässerrandstreifen dienen gemäß § 38 Abs. 1 WHG der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktion oberirdischer Gewässer, der Sicherung des Wasserabflusses, der Wasserspeicherung und der Verminderung von Stoffeinträgen aus diffusen Quellen. Gewässerrandstreifen sind zu erhalten.

So ist dort das Aufbringen, die Lagerung bzw. Ablagerung von wassergefährdenden Stoffen verboten. Zudem darf Grünland im Uferbereich von i.d.R. ständig wasserführenden, natürlichen Gewässern nicht in Ackerland umgebrochen werden.
Genehmigungen für bauliche Anlagen an, in, unter oder über oberirdischen Gewässern sowie im Uferbereich sind zu versagen, wenn das Vorhaben Wasser- oder Naturhaushalt, das Landschaftsbild oder sonstige Belange des Wohls der Allgemeinheit wesentlich beeinträchtigt.
Damit ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der Uferrandstreifen von baulichen Anlagen freizuhalten ist. Genehmigungen werden nur erteilt, wenn die Notwendigkeit erkennbar ist, die bauliche Anlage unbedingt im geschützten Uferrandstreifen errichten zu müssen.

Der Uferrandstreifen umfasst das Ufer und den Bereich, der an das Gewässer landseits der Linie des Mittelwasserstandes angrenzt. Im Außenbereich beträgt der Gewässerrandstreifen 5m. Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile setzt die zuständige Wasserbehörde Gewässerrandstreifen mit einer angemessenen Breite fest.
 


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